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Prof. Dr. Armin Hölandehem. Inhaber des Lehrstuhls für bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherung
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Warum geht die Zahl der Klagen in Deutschland zurück? Juristen der Uni Halle suchen Antworten
Klagen Menschen in Deutschland mit rechtlichen Problemen heute weniger oder anders? Seit einer Reihe von Jahren lässt sich an den Klageeingangszahlen der Zivilgerichtsbarkeit, der Arbeitsgerichtsbarkeit, der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Finanzgerichtsbarkeit ein Rückgang der Klagehäufigkeit beobachten. Seit fünf Jahren gilt das selbst für die Sozialgerichtsbarkeit, die nach dem Inkrafttreten der Hartz IV-Gesetze im Jahr 2005 einen steilen Anstieg der Klagen erlebt und mit einem kräftigen Anstieg der Zahl der Richterinnen und Richter darauf reagiert hat. Zwar ist das Zahlenniveau der Klageeingänge bei den Sozialgerichten nach wie vor vergleichsweise hoch. Dennoch zeigt die Statistik seit 2010 für das Bundesgebiet einen Rückgang der Klagezahlen.
Wie lässt sich diese Entwicklung erklären? Gibt es in den verschiedenen Lebensbereichen von Einkauf, Miete, Familie, Arbeit, steuerlichen und behördlichen Angelegenheiten bis hin zu sozialer Sicherung weniger Streit? Oder wird der Streit auf andere Weise beigelegt, beispielsweise durch großzügigeres Verbraucherrecht, durch eine kulantere Praxis von Unternehmen oder durch die wachsende Anzahl von Schieds- und Schlichtungsstellen? Es gibt bei diesem Thema keinen Mangel an Vermutungen, aber es gibt einen Mangel an gesicherten und verallgemeinerungsfähigen Erkenntnissen zu Ursachen und zur Deutung des Rückgangs der Klagezahlen an den Gerichten in der Bundesrepublik Deutschland.
Symposium: „Der Rückgang der Klageeingangszahlen in der Justiz - mögliche Ursachen"
Dienstag, 8. Dezember 2015, 9.30-18.00 Uhr
Burse zur Tulpe, Hallischer Saal
Universitätsring 5, 06108 Halle
Gefördert wird das Symposium durch die Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt, den Freundeskreis der Juristischen Fakultät und das Dekanat der Fakultät.
Vollständiges Programm unter: http://bit.ly/klagen-symposium